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Gemeinderatssitzung vom 8. Juli 2021
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN EINBERUFUNG,
DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2021-237691 Überwachung des Alkoholverbotes am Stadtplatz auf Grundlage der Verordnung des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 27.05.2021 („Alkoholverbotsverordnung Steyr“).
2021-87627 Landtags-, Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl 2021; LMR-Wahlservice-Wählerverständigungskarten.
2021-248843 Ankauf von Beamer – Mittelschule /GTS Ennsleite.
2021-248808 Ankauf von Fernsehgeräten – Mittelschule und Musikmittelschule Promenade.
2021-248827 Ankauf von Fernsehgeräten – Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
2021-262753 Verein Heimatpflege Steyr; Ao. Förderung der Restaurierung des „Steyrer Kripperl“.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, neuerliche Verlängerung des Vertrages mit der Friedrich Druck & Medien GmbH.
2) Fin-120/20 Rechnungsabschluss 2020 (Rechnungsabschluss wird gesondert versandt).
3) Präs-206/21 Antrag von Grünen, WB ÖVP-Bürgerforum und NEOS an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigung Stadtplatz – Sperre der Kaigasse.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, MA:
4) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2021/22.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
5) 2021-13901 Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges „TLF“ als Ersatzbeschaffung für en „TLF-A“ Bj. 1997 auf Fahrgestell MAN TGM 12.250 FW für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 2.
6) 2021-235898 Stadttheater Großes Haus, Sanierung Nebendächer, Etappe 2021.
7) 2021-3943 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2020 und Entnahme.
8) 2020-526373 Schutzprojekt Konglomeratwand Unterhimmel.
9) 2021-186859 Kaufvertrag zwischen der Stadt Steyr und der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft der Stadt Steyr GmbH zur Ermöglichung des Projektes „Sozialzentrum Tabor“ sowie Förderung der Eigenmittelzinsen für die Projekte des Vereins Lebenshilfe Oberösterreich und des Vereins Frauenhaus Steyr; 2/3-Mehrheit erforderlich.
10) SBS-42/19 Stadtbetriebe Steyr GmbH – Jahresabschluss per 31.12.2020.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
11) 2021-5425 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2021 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.
12) K-1/20 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2020“, Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
13) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sanierung und Oberflächenabdeckung, Akkordierte Vorgehensweise zur Umsetzung der Sanierung und Oberflächenabdeckung der Reststoffdeponie Steyr (Grundsatzbeschluss).
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
14) 2021-188919 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Promenade im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2021/2022.
15) 2021-188891 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Resthof im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2021/2022.
16) 2021-187596 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Tabor im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2021/2022.
17) 2021-190700 Nachmittagsbetreuung in der ASO Industriestraße/ Steyrdorfschule im Rahmen der ganztägigen Schulform; Personalkosten für den Freizeitbereich.
18) 2020-711289 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge – lfd. Schulerhaltungs-aufwand; Kreditüberschreitung.
19) 2020-711289 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge; Bau- und Einrichtungsaufwand.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
20) SH-33/17 Dr. Robert A., Sicherstellung des Ersatzanspruches der Stadt für den Bezug bedarfsorientierter Mindestsicherung, zusätzliches Pfandrecht.
21) 2021-266277 Alten- und Pflegeheime Steyr, Jahresabschluss und Lagebericht 2020 (Lagebericht wird gesondert versandt).
BERICHTERSTATTER STADTRAT ARNO THUMMERER:
22) BauGru-63/17 2. Änderung des Raumordnungsvertrages mit den Ehegatten Gottfried und Brigitte W..
23) BauGru-63/17 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.11 – Grabnerweg; Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.7; Beharrungsbeschluss.
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