INFORMATIONEN

Mediathek GR-Sitzung 14.11.2019

Es wurde festgestellt, dass der Browser "Internet Explorer" teilweise Probleme mit dem Abspielen des Videos hat. Es wird daher von der Firma RegionalTV angeraten einen alternativen Browser (Google Chrome, Mozilla Firefox,...) zu nutzen.

Gemeinderatssitzung vom 11. November 2019

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

GHJ2P-2/19 Park & Work Parkplatz LZ I, Oberflächenentwässerung.

BauStrP-7/17 Dukartstraße (oberhalb der Stadtplatzgarage), Verlegung von elektrischen Anschlussleitungen; Dringlichkeit gem. § 3 Abs. 2 GOSTS.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:

BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1) Wa-38/19Hochwasserschäden 2013 im Vermögen der Stadt Steyr; Katastrophenfonds –Endabrechnung.

2)       Fin-110/19Nachtragsvoranschlag 2019.

3)       GemTour-1/18 Oö. Tourismusgesetz 2018 – Novellierung der Verordnung für einenGemeindezuschlag zur Freizeitwohnungspauschale.

4)       Präs-277/19Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Bürgerfragestunde neu für dendirekten Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

5) GHJ2-5536/59Kündigung der Mietverträge betreffend die Räumlichkeiten Berggasse 6 und 8 derJustizanstalt Steyr, Gefangenenhaus.

6) KBS-7/19Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines Spindelmähers; Ersatzbeschaffung.

7) SBS-137/18Stadtbus – Änderung der Haustarife per 1.1.2020.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

8) Präs-683/02 Nachträgliche Lifteinbauten in Wohnhäusern - Förderungen.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

9) BauH-81/19 Kirchliche Ensembles in Steyr; FriedhofsverwaltungSteyr, Taborweg 4, Friedhof Sanierung Verwaltungsgebäude, ehem. Totengräberhäusl.

BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

10) Abfall-8//16Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9.April 2019, 3. Teil Errichtung weiterer Brunnen und Sonden auf der Deponie.

BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:

11) BauGru-42/17Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr. 6 – Hausleitner Straße, Änderung desörtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.3; Beschluss.

12) BauGru-63/17Abschluss eines Raumordnungsvertrages mit den Ehegatten Gottfried und BrigitteWieser.

BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

13) Fin-5/19 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2020.

14) SH-2/19 Mobile Dienste / HKP, FSBA und HH – Leistungsvereinbarungen 2020.

-------------------------------------

Formulare

öffentl./Stellen
Ausschreibung

Webcams

Amtsblatt

Notdienste