Es wurde festgestellt, dass der Browser "Internet Explorer" teilweise Probleme mit dem Abspielen des Videos hat. Es wird daher von der Firma RegionalTV angeraten einen alternativen Browser (Google Chrome, Mozilla Firefox,...) zu nutzen.
>
Gemeinderatssitzung vom 11. Juli 2019
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2-46/19 Errichtung von Parkplätzen Stelzhamerstraße 11.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Fin-94/19 Personalvertretung; Förderung der Personalbetreuung 2019.
2) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, Verlängerung des Vertrages mit der FRIEDRICH Druck & Medien GmbH.
3) BauH-58/19 Errichtung einer Motorikarena im Stadtgut Steyr/Dietachholz, Förderung mit Mitteln des EFRE-Programms „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014-2020“.
4) Fin-222/17 Turnverein Steyr 1861 – Sanierung Turnhalle, 3. Bauabschnitt; Ansuchen um Gewährung einer außerordentlichen Förderung für die Erneuerung des Turnhallenbodens und Trennvorhanges.
5) Wahl-4/19 Nationalratswahl 2019; Kreditüberschreitung.
6) Fin-120/18 Rechnungsabschluss 2018.
(Rechnungsabschluss 2018 wird gesondert versandt.)
7) Präs-49/19 Novellierung der Verordnung des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 4. Juli 2002, zuletzt geändert in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 11. Mai 2017,
betreffend die Einreihung von Verwendungen in der Stadt Steyr (Einreihungsverordnung der Stadt Steyr - EV 2002).
8) Präs-274/15 Änderung in der Zusammensetzung des Personalbeirates.
9) Präs-318/10 Ehrenzeichenrichtlinie der Stadt Steyr; Änderung.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
10) GHJ2-42/19 Ehrengräber der Stadt Steyr, Sanierung der Werndlgruft.
11) Gem-57/19 Wasserleitungsordnung 2019.
12) KBS-1/19 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2018 und Entnahme.
13) SBS-138/18 Einrichtung der Steyrer-Nightline „Versuchsbetrieb – Verlängerung und Änderungen“.
14) ÖAG-5/19 Abschluss eines Kaufvertrages mit der ER SIE ES Bauträger GmbH über die Liegenschaften Schweitzer und Strasser, Kegelprielstraße.
15) FW-4/19 Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportfahrzeug „MTF“ für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 2.
16) SBS-42/19 Stadtbetriebe Steyr GmbH – Jahresabschluss per 31.12.2018.
(SBS Jahresabschluss wird gesondert versandt.)
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
17) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2019/20.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
18) K-1/19 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2018“; Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
19) K-1/19 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2019 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.
20) WAP-1/19 Hochwasserschutz Wehrgraben/Eysnfeld; Zustimmung zur Leistung des Interessentenbeitrages.
21) BauGru-80/16 Bebauungsplan Nr. 91 „Gartenbauersiedlung“ Neuerstellung; Beschluss.
22) BauStrP-7/19 Sanierung Ennstalradweg Abschnitt 07 von Steyr bis Garsten, Förderung mit Mitteln des EFRE-Programms „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung Österreich 2014-2020“.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
23) Präs-195/19 Antrag SPÖ, FPÖ und WB ÖVP-Bürgerforum an den Gemeinderat; Grundsatzerklärung. Die Stadt Steyr verstärkt die Aktivitäten zum Klima- und Umweltschutz.
24) Präs-194/19 Antrag Grüne und NEOS an den Gemeinderat; Grundsatzerklärung Klimaschutz.
25) Präs-196/19 Antrag WB ÖVP-Bürgerforum an den Gemeinderat; Grundsatzbeschluss zur Vermeidung und Reduktion von Plastikmüll.
26) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9. April 2019, 1. Teil Errichtung 2 Brunnen an der Nordseite der Deponie.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
27) Präs-163/19 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich der Stadt Steyr“ an Herrn Prof. Kristian Fenzl.
28) Präs-164/19 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich der Stadt Steyr“ an Herrn Kons. Karl-Michael Demmelbauer-Ebner.
29) Präs-323/18 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich der Stadt Steyr“ an Herrn Prof. Siegfried Anzinger.
30) Schu-14/19 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.
31) Fin-119/19 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Promenade im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2019/2020.
32) Fin-127/19 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Tabor im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2019/2020.
33) Fin-128/19 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Resthof im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2019/2020.
34) Fin-118/19 Nachmittagsbetreuung in der ASO Industriestraße/Steyrdorf-schule im Rahmen der ganztägigen Schulform; Personalkosten für den Freizeitbereich.
35) Fin-121/19 GTS NMS Ennsleite – Personal für den Freizeitbereich in der verschränkten Form, Vergabe für das Schuljahr 2019/2020.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
36) Fin-5/19 „Paraplü“ – Integrationszentrum für In- und Ausländer, Förderansuchen 2019.
37) Fin-132/19 Alten- und Pflegeheime Steyr – Küche; Ankauf Umluft-Speisenregeneriersystem, Beauftragung Wartung/Umbau Anrichte- Speisenverteilband/Sonderregalwägen, Ankauf Kunststoffteile.
38) Fin-116/19 Alten- und Pflegeheime Steyr; Jahresabschluss und Lagebericht 2018.
-------------------------------------