Mediathek GR-Sitzung 21.03.2019

Gemeinderatssitzung vom 21. März 2019

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
          Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
        (Abstimmung ob der Dringlichkeitsantrag zugelassen wird: Demonstrieren in Steyr) 

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

GHJ2-12/19 Verkauf Stelzhamerstraße 11, Tausch des zweiten Kessels.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
  
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
 
 1)         Fin-105/18 Shaolin Tempel Steyr – Übersiedelung und Sanierung neues Trainingszentrum in der Damberggasse 2.

2)         Präs-318/10 Ehrenzeichenrichtlinien 2010; Änderung.

3)         VerkR-214/14 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2019.

4)         Fin-120/18 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2018 in das Finanzjahr 2019.
  
5)         Fin-56/19 „Steyr lebt!“ – Wirtschaftsverein zur Kaufkraftstärkung, Stadtplatz, 4400 Steyr, Förderung 2019.
 
6)         Fin-125/10 Bedarfszuweisungsmittel für das Museum Arbeitswelt; Weiterleitung.


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
 
 7)         FW-1/19 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr“ an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.

8)         SBS-3/19 Freizeitbetriebe Steyr; Preisanpassung für 2019 bzw. Saison 2019/2020.
    
9)         GHJ2-30/18 Sanierung der Duschen – 2. Etappe, Sportanlage Rennbahn.

10)        GHJ2-30/19 Errichtung einer öffentlichen WC Anlage im Rathaus, Stadtplatz 25.
 
11)        GHJ2-4/18 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Volksschule Promenade.
 
12)        GHJ2-17/18 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz NMS und NMMS Promenade.

 13)        GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Vergabe von Leistungen für den Bereich Grünmarkt.


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
 
 14)        BauStrP-2/19 Asphaltierungsprogramm 2019.


BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
 
 15)        Schu-19/18 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.


BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
 
 16)        Fin-234/07 Tourismusverband Steyr – Jahresförderung 2019.
 
17)        Pol-42/19 Aufhebung der Markttarifordnung 2001 der Stadt Steyr.


BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

 18)        Fin-228/18 APS Steyr – Investitionskostenzuschuss 2019.
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