Leider fehlt das Videomaterial der ersten ~15 Minuten, weil es technische Probleme bei der Aufzeichnung gegeben hat.
Gemeinderatssitzung vom 22. März 2018
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
BauStrP-7/18 Fräs- und Asphaltierungsarbeiten im Stadtgebiet – Vergabe und Mittelfreigabe 2018; Kreditüberschreitung.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Fin-120/17 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2017 in das Finanzjahr 2018.
2) VerkR-214/14 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für
verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2018.
3) Fin-21/18 „Steyr lebt!“ – Wirtschaftsverein zur Kaufkraftstärkung, Stadtplatz, 4400 Steyr – Förderung 2018.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
4) FW-1/18 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr“ an Angehörige der
Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.
5) KBS-2/18 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2018.
6) Präs-685/96 Kindergarten Lehar-Straße, stillschweigende Verlängerung des bestehenden Baurechtsvertrages
und Kündigung des Bestandsvertrages mit 31.12.2019.
7) GHJ2-15/15 Vierte Etappe Sanierung der Klassenräume – NMS und NMMS Promenade.
8) GHJ2-15/13 Sechste Etappe Behebung der Mängel der Elektroinstallationen sowie Erneuerung der
Beleuchtungskörper – NMS und NMMS Promenade.
9) GHJ2-9/18 Absturzsicherungen – Punzerschule.
10) GHJ2-13/17 Zweite Etappe Sanierung von Gruppenräumen – Kindergarten Wokralstraße.
11) GHJ2-3/17 Zweite Etappe Malerarbeiten – Volksschule Promenade.
12) GHJ2-4/17 Zweite Etappe Sanierung des Gangbereiches – Volksschule Punzerstraße.
13) GHJ2-2/17 Zweite Etappe Malerarbeiten und Erneuerung der Heizkörper – Volksschule Ennsleite.
14) GHJ2-5/17 Zweite Etappe Sanierung von fünf Klassenräumen – Volksschule Tabor.
15) K-30/12
BauH-76/09 Museum der Stadt Steyr – Um- und Zubau Innerberger Stadl – Vergabe von Baunebengewerbe und
Professionistenleistungen.
16) SBS-34/18 Freizeitbetriebe Steyr – Freibad, Hallenbad, Sauna, Kunsteisbahn; Leistungs- und Preisanpassungen für das Jahr 2018 bzw. Saison 2018/2019.
17) SBS-33/18 Kunsteisbahn Steyr – Umstellung der Beleuchtung auf LED (Finanzierung mittels einer
Energiecontractinglösung).
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
18) BauGru-24/17 Bebauungsplan Nr. 86, Änderung Nr. 1, Waldrandsiedlung Ost; Beschluss.
19) BauGru-5/17 Bebauungsplan Nr. 26.2, Änderung Nr. 1 – Ennsleite I; Beschluss.
20) BauGru-33/07 Bebauungsplan Nr. 80 - Neuschönau Süd, Neuerstellung; Beschluss.
21) BauStrP-2/18
BauTP-2/18 Asphaltierungsprogramm 2018 und Kanalsanierungen im Zuge des Straßenbaues; Vergabe der Arbeiten.
22) BauGru-16/16 Neuplanungsgebiet Nr. 19 – Fischhub, 1. Verlängerung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR. GUNTER MAYRHOFER:
23) K-32/18 Stadtmuseum – Depot, Adaptierungs- und Aufbereitungsarbeiten.
24) Präs-58/18 Resolution an die österreichische Bundesregierung: Erhalt von Integrationsklassen an Sonderschulen.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MARIO RITTER:
25) BauGru-4/17 Flächenwidmungsplanänderung-Nr. 3.9, Stadt Steyr – Hubergutstraße, Änderung Nr. 2.6 des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
26) Fin-37/18 APS Steyr – Investitionszuschuss 2018.
27) SH-118/18 Vertragsabschluss und gleichzeitige Kündigung der Wäscheversorgung für die Alten- und Pflegeheime
Steyr mit Wozabal-SALESIANER-MIETTEX GmbH, Linzer Straße 104-110, 1140 Wien.
28) Präs-56/18 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Resolution an die österreichische Bundesregierung: Lehre für
Asylwerbende in Mangelberufen.
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