Mediathek GR-Sitzung 16.09.2021

 

Gemeinderatssitzung vom 16. September 2021

 

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
         FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
         EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
         UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4)    AKTUELLE STUNDE
 
5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Hackl e.h.


KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

BauStrP-2/17 Kauf von drei Grundstücksteilflächen von Rudolf Ratzinger durch die Stadt Steyr zum Zwecke des Ausbaus der Feldstraße, Genehmigung einer Niederschrift.
 
Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das erste Halbjahr 2021.
 
2021-381606 Ankauf von Regenschutzjacken für die Kameradinnen und Kameraden der Freiw. Feuerwehr Steyr.
 
2021-298535 Navigator Film Produktion KG; ao. Förderung des Filmprojektes „STEYR“ von Harald Friedl.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
 
1)         2021-370970 Änderung des GWG-Gesellschaftsvertrages; Aufsichtsrat.
 
 
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
 
2)           BauStrP-3/21 Aufbereitung und Verwertung von Straßenaufbruchmaterial, Betonabbruch und Schottermaterial, Finanzierung aus eingesparten Mitteln des Asphaltierungsprogrammes 2018; Auftragsübertragung.
 
3)           Präs-268/21 Antrag von Grünen und Neos an den Gemeinderat; Kühler Stadtplatz Steyr, Pflanzung von „richtigen“ Bäumen.

 
 
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

 
4)         2021-312906 Kanalisation Kleingartenanlage Gartenfreunde Steyr – Münichholz; Förderung durch die Stadt Steyr.
 
5)         BauStr-7/12 Abschluss eines Nachtrages zur Vereinbarung mit der Quaderna Vermietung GmbH vom 22.08.2013 sowie von zwei Dienstbarkeitsverträgen aufgrund der Errichtung der Verbindungsstraße zwischen Tabor- und Posthofknoten zur Kaserngasse und des Einkaufszentrums „HEY! Steyr“.
 
6)         WaP-2/21 Steyr-Fluss, Hochwasserschaden Fabrikstraße, Instandsetzung; Zustimmung zur Übernahme des Interessentenbeitrages.
 
7)         BauBruP-2/21 Errichtung eines Verbindungssteges zwischen dem neuen Fachhochschulgebäude und dem Museum Arbeitswelt; Freigabe zusätzlich erforderlicher Mittel; Kreditüberschreitung.
 
8)         BauTP-4/21 Kanalisation Reichenschwall-Pyrach; Sanierung von Strängen der SKL 4 im Zuge der Kanalisation Steyr ABA BA 25.
 
9)         BauStrP-4/21 Straßenbauarbeiten Enzengarnstraße und Staffelmayrstraße im Bereich des Hauses Nr. 6 nach Starkregenereignissen.
 
10)       BauStrP-7/21 Sanierung Feldstraße BA 3 samt Errichtung eines Gehsteiges mit Straßenbeleuchtung und zwei Bushaltestellen.
 
11)       Präs-265/21 Antrag von Grünen und Neos an den Gemeinderat; Westspange Steyr, Projektevaluierung unter Berücksichtigung des neuen IPCC-Berichts zur Klimakrise.
 
 

BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
 
 12)       Präs-264/21 Antrag von Grünen, Neos und GRIn. MMag. Frech an den Gemeinderat; Grundsatzerklärung zur Klimakrise.
 
 
BERICHTERSTATTER STADTRAT ARNO THUMMERER:
 
13)       BauGru-79/13 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.5 – Resthofstraße, A. Stadlbauer Beteiligungs- und VerwaltungsgesmbH, Einstellung des Verfahrens.
 
14)       2021-163956 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.28, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.17, SPAR/Wehrgrabengasse; Beschluss.
 
15)       Präs-266/21 Antrag von Grünen, Neos und GRIn. MMag. Frech an den Gemeinderat; Klimagerechte Raumordnung (Flächenwidmungsplan und Bebauungspläne).
 
16)       Präs-270/21 Antrag von Neos, GRIn. MMag. Frech und Grünen an den Gemeinderat; Entwicklung eines Standortkonzeptes für ein zukunftsfittes Steyr.
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