Mediathek GR-Sitzung 16.05.2019

 

Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2019

 


T a g e s o r d n u n g:

 

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER


2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

 4)    AKTUELLE STUNDE


5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
          Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)


6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

GHJ2-22/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Gleink.

GHJ2-23/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform NMS Ennsleite.

GHJ2-24/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform ASO Punzerstraße.

GHJ2-25/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform ASO Industriestraße.

GHJ2-32/19 Ankauf einer neuen Aufsitzscheuersaugmaschine Stadthalle, Ersatzbeschaffung.

Fin-32/17 Musikverein Christkindl, Auszahlung der 3. Jahresrate für die gewährte Subvention.

GHJ2-20/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Gleink.

Schu-11/18 Lieferung, Inbetriebnahme und Servicierung einer neuen EDV-Netzwerklösung (LAN/WLAN) in Städtischen Volks-Schulen; Kreditüberschreitung.
 


VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:



 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
 
 1)         
Fin-222/17 ÖAMTC Hrinkow bikes Steyr – Ausbau des Clubgebäudes in der Haratzmüllerstraße 74.


2)
         Rp-1/19 Kontrollamt der Stadt Steyr - Jahresbericht 2018.
 
 
3)
         Abfall-20/10 Mülldeponie der Stadt Steyr, Zahlungsgarantie der Allgemeinen Sparkasse Oberösterreich Bankaktiengesellschaft, besonderes Abstimmungserfordernis gemäß § 18 Abs. 3 Z 7 des Statutes für die Stadt Steyr.
 


 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
 
 4)            
GHJ2-27/19 Erste Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Taschelried.
 
 
5)
           GHJ2-14/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Tabor.
 

 6)
          GHJ2-15/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Ennsleite.
 
 
7)
          GHJ2-16/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Wehrgraben.


8)
          GHJ2-17/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Promenade.


9)
           GHJ2-19/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Resthof.
 
 
10)
          GHJ2-21/19 Netzwerkverkabelung – ASO Industriestraße.
 
 
11)
          GHJ2-26/19 Sanierung des Konferenzzimmers – NMS Tabor.
 

 12)
         GHJ2-11/18 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz - Punzerschule.
 

 13)
          GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Zusatzleistungen und Massenmehrungen im Bereich des Stadtplatzes.


14)
          GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Strombereitstellung „Stadtplatz Süd“ - Auftragsvergaben.
 
 
15)
          GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Granitsteinlieferung für den Bereich des Grünmarktes - Auftragsvergabe.
 
 
16)
          GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Baumeisterarbeiten Sanierung der Gehsteige des Grünmarktes - Auftragsvergabe.
 
 
17)
           K-30/12
                
BauH-76/09 Museum der Stadt Steyr – Um- und Zubau Innerberger Stadl – Vergabe von Instandsetzungsarbeiten Bindergasse 4.
 
 
18)
           GHJ2-52/10 Tarife für die Benützung des öffentlichen Gutes über den Gemeingebrauch hinaus; Abänderung.



 BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
 
 19)           
Abfall-21/97 Gasbrunnenverlängerung 2019 auf der Reststoffdeponie der Stadt Steyr.
 
 
20)
           Präs-146/19 Antrag der Grünen und NEOS an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigter Stadtplatz an Samstagen.



 BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
 
 21)            Fin-224/17 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2018; Endabrechnung.




 BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
 
 22)           
BauGru-44/18 Flächenwidmungsplanänderung-Nr. 3.17, Änderung Nr. 10 des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2, Fitness/Kraftplatz Schlosspark Steyr; Beschluss.
 
 
23)
          BauGru-43/18 Flächenwidmungsplanänderung-Nr. 3.16, Änderung Nr. 9 des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2, Motorikarena Stadtgut Steyr; Beschluss.
 
 
24)
           Pol-42/19 Neufassung der Marktordnung der Stadt Steyr.



 BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

 25)        
 Fin-28/19 Frauenstiftung Steyr; Subventionsansuchen 2019.
 
 
26)
          Fin-29/19 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz, Förderung für das Jahr 2019.
 
 
27)
          Fin-30/19 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Ennsleite, Förderung für das Jahr 2019.
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