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Gemeinderatssitzung vom 11. November 2019
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2P-2/19 Park & Work Parkplatz LZ I, Oberflächenentwässerung.
BauStrP-7/17 Dukartstraße (oberhalb der Stadtplatzgarage), Verlegung von elektrischen Anschlussleitungen; Dringlichkeit gem. § 3 Abs. 2 GOSTS.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Wa-38/19Hochwasserschäden 2013 im Vermögen der Stadt Steyr; Katastrophenfonds –Endabrechnung.
2) Fin-110/19Nachtragsvoranschlag 2019.
3) GemTour-1/18 Oö. Tourismusgesetz 2018 – Novellierung der Verordnung für einenGemeindezuschlag zur Freizeitwohnungspauschale.
4) Präs-277/19Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Bürgerfragestunde neu für dendirekten Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
5) GHJ2-5536/59Kündigung der Mietverträge betreffend die Räumlichkeiten Berggasse 6 und 8 derJustizanstalt Steyr, Gefangenenhaus.
6) KBS-7/19Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines Spindelmähers; Ersatzbeschaffung.
7) SBS-137/18Stadtbus – Änderung der Haustarife per 1.1.2020.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
8) Präs-683/02 Nachträgliche Lifteinbauten in Wohnhäusern - Förderungen.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
9) BauH-81/19 Kirchliche Ensembles in Steyr; FriedhofsverwaltungSteyr, Taborweg 4, Friedhof Sanierung Verwaltungsgebäude, ehem. Totengräberhäusl.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
10) Abfall-8//16Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9.April 2019, 3. Teil Errichtung weiterer Brunnen und Sonden auf der Deponie.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
11) BauGru-42/17Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr. 6 – Hausleitner Straße, Änderung desörtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.3; Beschluss.
12) BauGru-63/17Abschluss eines Raumordnungsvertrages mit den Ehegatten Gottfried und BrigitteWieser.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
13) Fin-5/19 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2020.
14) SH-2/19 Mobile Dienste / HKP, FSBA und HH – Leistungsvereinbarungen 2020.
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