Mediathek GR-Sitzung 14.11.2019

>

 

Gemeinderatssitzung vom 11. November 2019

 


T a g e s o r d n u n g:


1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS


4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
          Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE


Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

GHJ2P-2/19 Park & Work Parkplatz LZ I, Oberflächenentwässerung.

BauStrP-7/17 Dukartstraße (oberhalb der Stadtplatzgarage), Verlegung von elektrischen Anschlussleitungen; Dringlichkeit gem. § 3 Abs. 2 GOSTS.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:

 


BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)       Wa-38/19Hochwasserschäden 2013 im Vermögen der Stadt Steyr; Katastrophenfonds –Endabrechnung.


2)       Fin-110/19Nachtragsvoranschlag 2019.


3)       GemTour-1/18 Oö. Tourismusgesetz 2018 – Novellierung der Verordnung für einenGemeindezuschlag zur Freizeitwohnungspauschale.


4)       Präs-277/19Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Bürgerfragestunde neu für dendirekten Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

5)         GHJ2-5536/59Kündigung der Mietverträge betreffend die Räumlichkeiten Berggasse 6 und 8 derJustizanstalt Steyr, Gefangenenhaus.


6)         KBS-7/19Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines Spindelmähers; Ersatzbeschaffung.


7)         SBS-137/18Stadtbus – Änderung der Haustarife per 1.1.2020.



 

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

8)        Präs-683/02 Nachträgliche Lifteinbauten in Wohnhäusern - Förderungen.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

9)        BauH-81/19 Kirchliche Ensembles in Steyr; FriedhofsverwaltungSteyr, Taborweg 4, Friedhof Sanierung Verwaltungsgebäude, ehem. Totengräberhäusl.



 

BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

10)      Abfall-8//16Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9.April 2019, 3. Teil Errichtung weiterer Brunnen und Sonden auf der Deponie.


 
 

BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:

11)      BauGru-42/17Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr. 6 – Hausleitner Straße, Änderung desörtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.3; Beschluss.

12)      BauGru-63/17Abschluss eines Raumordnungsvertrages mit den Ehegatten Gottfried und BrigitteWieser.



 


BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

13)      Fin-5/19 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2020.

 

14)      SH-2/19 Mobile Dienste / HKP, FSBA und HH – Leistungsvereinbarungen 2020.

-------------------------------------