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Mediathek GR-Sitzung 12.12.2019

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Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2019

 


T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
 3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE
 
 5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
          Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

FW-10/19 Reparatur der Teleskopmastbühne der FFW Steyr.
  


VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:


DRINGLICHKEITSANTRAG
 


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

1)         SBS-124/18 Städt. Wasserversorgung – Wassergebührenänderung zum 1.1.2020.



 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
 
2)         Fin-2/19 Drehscheibe Kind „Flexi-Treff“ – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2019.

3)         Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2018/19, zusätzliche Mittelfreigabe für die 1. Zahlung für das Betreuungsjahr 2019/20.
 
   

 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
 
4)            BauStr-10/19 Grabungsordnung der Stadt Steyr 2004, Änderung.
 

 BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
 
5)            K-24/17 Tarifordnung für das Museum der Stadt Steyr/„Innerberger Stadl“, dessen Nebenräumlichkeiten sowie weiterer zum Museumsbetrieb gehöriger Veranstaltungen.
 

 BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
 
6)            BauGru-40/18 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.15 – Christkindl, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.8; Beschluss.


 
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
 
7)            Fin-226/15 Tarif- und Gebührenordnung für die Alten- und Pflegeheime Steyr; Anpassung ab 1.1.2020.



 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
 
8)            GemKan-26/98 Novellierung der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadt Steyr.
 
 9)            GemKan-27/97 Kanal-Anschlussgebührenordnung; Änderung zum 1. Jänner 2020.

10)           GemABF-1/16 Novellierung der Abfallgebührenordnung der Stadt Steyr.
 
 11)           Fin-100/19 Voranschlag der Stadt Steyr für das Rechnungsjahr 2020.

Abstimmung Voranschlag:

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