Mediathek GR-Sitzung 10.03.2022

 


Gemeinderatssitzung vom 10. März 2022

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
         FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
         EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
         UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4)  AKTUELLE STUNDE
 
 5)  KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)  VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Ing. Vogl e.h.
 

 
 KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

2021-606194 Ankauf einer IT-Management-Software und Ticketsystem Baramundi und Bewilligung einer Kreditüberschreitung.

BauHP-1/22 Hallenbad – Betonuntersuchung, Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe für Zusatzleistungen.

2021-670493 Austausch einer Spielanlage Spielplatz Schlosspark.

Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das vierte Quartal 2021.

2021-250791 Umsetzung der Empfehlung des Kontrollamtsberichtes - Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen Schnallentor.

2022-117353 Mängelbehebungen laut Gutachten Ing. Indrich - Christkindlwelt Michaelerplatz 2.


 
 VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:

1)         2021-4971 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr" an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.

2)         2022-186661 Zustimmung zur Änderung der Errichtungserklärung der Steyr Regionalentwicklung GmbH (SR-G) und Ermächtigung von Bgm. Ing. Markus Vogl.

3)         Fin-198/11 2. Nachtrag zur Fördervereinbarung Stadt Steyr – Stadtplatzgarage Steyr GmbH.

4)         2022-197156 Zusammenarbeit der LEADER Regionen Nationalpark OÖ. Kalkalpen und LEADER Region Traunviertler Alpenvorland und der Statutarstadt Steyr.

5)         2022-224656 Antrag von SPÖ, FPÖ und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die Österreichische Bundesregierung – Maßnahmen gegen das Bankensterben.

6)         2022-228139 Antrag von NEOS und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die OÖ Landesregierung zur Gemeindestrukturreform der Region Steyr.3

7)         2021-9910 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2021 in das Finanzjahr 2022.

8)         2022-193527 Neufassung der Haushaltsordnung der Stadt Steyr.

9)         2022-84416 Gewährung von Darlehen in Form von Barvorlagen an den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung (RHV).

10)       2022-248732 Gründung einer Erneuerbaren Energiegemeinschaft in Form einer Genossenschaft („Energiegenossenschaft Steyr eGen").



BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:

11)       BauHP-2/22 Erweiterung Fahrzeughalle III – Freiwillige Feuerwehr – KHD, Kreditüberschreitung.

12)       2022-209578 Implementierung des Fachkonzeptes Sozialraumorientierung in der Kinder- und Familienarbeit; Beauftragung einer fachlichen Begleitung.


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

13)       2022-2775 Frauenstiftung Steyr - Förderansuchen 2022.

14)       2022-173750 Beitritt zur HANDOVER Beschaffungsdienstleistungs GmbH beschränkt auf die Beschaffung von Inkontinenzartikel für die Alten- und Pflegeheime Steyr – diesbezügliche Mandatsvereinbarung und Vollmachtserteilung zur Begleitung im Vergabeverfahren durch Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte GmbH.


BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:

15)       2020-405910 Stadtarchiv Steyr; Neufassung der geltenden Tarifordnung.
 
16)       2021-530168 Verein Museum Arbeitswelt - Jahresförderung 2022.
 
17)       2021-646174 Verein „Musikfestival Steyr“; Förderung des Musikfestival 2022 (21. Juli bis 30. September 2022).
 
18)       2022-104901 Kulturverein Röda; Jahresförderung 2022.
 
19)       2022-112336 Antrag der FPÖ an den Gemeinderat; Bienenlehrpfad im Bereich der Unterhimmler Au.

 

BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:  

20)       2022-142057 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines LKWs mit Schneepflug, Ersatzbeschaffung.


BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):

21)       Fin-234/07 Tourismusverband Steyr und die Nationalpark Region – Ortsausschuss Steyr; Jahresförderung 2022.

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