Gemeinderatssitzung vom 7. Jänner 2021
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) Angelobung der Gemeinderatsmitglieder gem. § 10 Abs. 4 StS. 1992.
3) Wahl der Vizebürgermeister und der Stadträte aufgrund des Wahlvorschlages der SPÖ-Fraktion gem. § 28 StS. 1992 (Fraktionswahlen).
4) Angelobung des/der Vizebürgermeister/in gem. § 29 StS. 1992.
5) Bestimmung der Reihenfolge der Vizebürgermeister zur Vertretung des Bürgermeisters (§ 28 Abs. 8 StS. 1992).
6) Wahl der Vorsitzenden und Vorsitzenden-Stellvertreter(innen) sowie der übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder in den einzelnen Ausschüssen (Fraktionswahl).
7) Verlesung der Anzeige der SPÖ-GR-Fraktion über die Bestellung des Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter gem. § 9 Abs. 2 StS. 1992.
8) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
9) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
10) AKTUELLE STUNDE
11) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
12) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
BauStrP-16/20 Bauvorhaben Styria, Sandmayr Gründe; Verbreiterung der Zufahrtstraße; Kostenersatz - Kreditüberschreitung.
2020-588663 VHS Stelzhamerstraße, Erneuerung der Heizungsregelung.
2020-80881 Unterstützung des Tierheimes Steyr zur Aufrechterhaltung des Journal- und Bereitschaftsdienstes; Kreditüberschreitung und Grundsatzbeschluss für die Folgejahre.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) 2020-723871 Verein Stadtmarketing Steyr, ZVR 1123170784 – Ersatz des Personal- und Sachaufwandes für das Finanzjahr 2021.
2) Präs-274/15 Änderung in der Zusammensetzung des Personalbeirates aufgrund des Ausscheidens von Frau Vizebürgermeisterin Ingrid Weixlberger, Herrn Vizebürgermeister Wilhelm Hauser und Frau Gemeinderätin Birgit Schörkhuber.
3) 2020-700937 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2021.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
4) BauGru-34/19 Bebauungsplan Nr. 90 „Fischhub“, Änderung Nr. 1; Beschluss.
5) WaP-1/20 Wildbäche Fabriksgraben und Umfeld, Vergabe der Maßnahmen an WLV, Übernahme des Interessentenbeitrages; Kreditübertragung.
6) BauBruP-2/20 Errichtung eines Verbindungssteges zwischen dem neuen Fachhochschulgebäude und dem Museum Arbeitswelt; Vergabe der Bauleistungen.
7) BauStrP-10/20 Neuerrichtung Radweg Holzberg (Alte Wolfernstraße), Straßenbau und Grabarbeiten für Straßenbeleuchtung, Kanalsanierung (Schächte auf Bestand aufsetzen); Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
8) 2020-711289 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
9) BauGru-14/20 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.25, Hofer KG – Sierningerstraße; Beschluss.
10) BauGru-63/17 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.11 – Grabnerweg; Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.7; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
11) Präs-401/20 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Resolution an die österreichische Bundesregierung: Ermöglichung der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen und Familien mit minderjährigen Kindern aus Lagern auf der Insel Lesbos.
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