Mediathek GR-Sitzung 05.07.2018

 

Gemeinderatssitzung vom 05. Juli 2018

 

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige 
         Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

Keine vorhanden.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:



BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)         Rp-1/17 Kontrolle und Revision; Jahresbericht 2017 gemäß § 39 Abs. 3 StS.


2)         Fin-108/98 Wirtschafts- und Dienstleistungspark Stadtgut Steyr GmbH (SGS); Änderung des Gesellschaftsvertrages und Nominierung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern.


3)         Fin-120/17 Rechnungsabschluss 2017.


 4)         Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, neuerliche Verlängerung des Vertrages mit der FRIEDRICH Druck & Medien GmbH.



 5)         Fin-150/18 Negativzinsen – Klage gegen die KA Finanz AG.




BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

6)         KBS-1/18 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2017 und Entnahme.


7)         SBS-52/18 Stadtbetriebe Steyr GmbH - Jahresabschluss per 31.12.2017. (Prüfbericht SBS wird gesondert versandt.)


8)         GHJ2-34/18 Instandsetzungsarbeiten Jugendzentrum Damberg-gasse 4.


9)          BauHP-1/18 Stadtbad Steyr – Sanierung Sprungturm, Vergabe, Vorhabenverschiebung, Vorhabenänderung und Kreditübertragung.


10)        BauStrP-9/18 Stadtplatzneugestaltung im Bereich Obere Kaigasse bis Eisengasse – Stadtplatz Ost, einschließlich Leopoldimarkt mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE; Vergabe der Arbeiten.


11)        BauStrP-10/18 Stadtplatzneugestaltung; Granitsteinlieferung.


12)        BauStrP-11/18 Asphaltierungsprogramm 2017; Parkplatz Reithoffer – BA2; Vergabe und Mittelfreigabe.



BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

13)        Fin-140/17 Evangelische Pfarrgemeinde AB, Kinderbetreuungseinrichtung Kids & Company, Verlängerung des Vertrages für das Betreuungsjahr 2018/19.


 14)        Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Verlängerung der Vereinbarungen und Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2018/19.




BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

15)        K-1/18 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2017“ Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.


16)        K-1/18 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2018 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.


17)        BauH-7/18 Kirchliche Ensembles in Steyr; Pfarre Steyr-Münichholz, Neugestaltung des Kirchenvorplatzes.


 18)        WaP-1/18 Steyr – Fluss, Kugelfang – Wehr, Interessentenbeitrag 2019; Zustimmung zur Übernahme und Aufnahme in den Voranschlag 2019.




BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

 19)        Fin-81/18 Nachmittagsbetreuung in der ASO Industriestraße/ Steyrdorfschule im Rahmen der ganztägigen Schulform; Personalkosten für den Freizeitbereich.



20)        Fin-79/18 GTS NMS Ennsleite – Personal für den Freizeitbereich in der verschränkten Form; 100%ige Förderung durch den Bund.


 21)        Fin-82/18 Nachmittagsbetreuung in den Steyrer Volksschulen Tabor, Promenade/Berggasse, Resthof und Gleink im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2018/2019.



22)        Präs-215/16 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Direktor Hofrat Mag. Manfred Derflinger.


23)        Präs-75/16 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Frau Rosemarie König.


24)        Präs-140/18 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Pfarrer Sen. Mag. Friedrich Rößler.


25)        VerkRP-1/18 Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten im Stadtgebiet; Antrag um Vergabe.



BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

26)        Fin-133/18 Alten- und Pflegeheime Steyr - Jahresabschluss und Lagebericht 2017. (Lagebericht APS wird gesondert versandt.)


 27)        Fin-46/18 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Ennsleite; Subventionsansuchen für das Jahr 2018.



 28)        Fin-47/18 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz; Subventionsansuchen für das Jahr 2018.
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