Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2025
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2025-124633 Datenschutzbeauftragter – Kosten Q 2-4/2025; Kreditüberschreitung.
2024-224561 Kreditüberschreitung in der Sache Kündigung des Vertrages über die Rücklieferung von Abfällen an die Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Rechnung GUT Gruppe Umwelt + Technik GmbH.
2025-16036 Verein Museum Arbeitswelt, Mauthausen Komitee Steyr, Zuerkennung der Förderungen für das Projekt: Lernort Synagoge Steyr; Kreditüberschreitung, Kreditübertragungen.
2024-342300 Kreditüberschreitungen und Kreditübertragungen im laufenden Haushalt 2025 / 1_2025.
2025-120116 Kostenbeteiligung für das Projekt „Wohnen im Dialog“.
2025-85262 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Resthof; Auftragsvergaben und Kreditübertragung.
2025-85268 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Wehrgraben; Auftragsvergaben und Kreditübertragung.
2025-85293 Erste Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Dieselstraße; Auftragsvergaben und Kreditübertragung.
2024-291929 Immobilienentwicklung Berggasse / Auftragsvergabe externe Begleitung der Vorvermarktungsphase und Kreditübertragung.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2025-90212 Ausübung der Funktion des Aufsichtsratsvorsitzenden der Ennskraftwerke AG durch Bgm Ing. Vogl; Zustimmung des Gemeinderates.
2) 2025-16036 Verein Museum Arbeitswelt, Mauthausen Komitee Steyr, Zuerkennung der Förderungen für das Projekt: Lernort Synagoge Steyr; Kreditüberschreitung, Kreditübertragungen.
3) 2025-83475 Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges „MTF“ als Ersatzbeschaffung für ein „MTF“ Bj. 2008 auf Basis MAN TGE 3.180 FW für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Löschzug 4 – Christkindl.
4) 2025-58271 Kontrollamt der Stadt Steyr – Jahresbericht 2024.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
5) 2025-1724 Drehscheibe Kind Kindergruppe „Flexi-Treff“ – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2025.
6) 2025-120326 Zweite Etappe Erneuerung der Akustikdecken im Gangbereich Volks- und Mittelschule Tabor.
7) 2025-85187 Sanierung einer Duschanlage und zwei WC-Anlagen - Volks- und Mittelschule Tabor.
8) 2025-85157 Erneuerung der Akustikdecken im Gangbereich – Volksschule Promenade.
9) 2025-85135 Sanierung der Garderoben im Eingangsbereich – Volksschule Ennsleite.
10) 2025-85114 Sanierung der Duschen und Garderoben – Volksschule Plenklberg.
11) 2025-85293 Erste Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Dieselstraße; Auftragsvergaben und Kreditübertragung.
12) 2025-85296 Erneuerung der Außenspielgeräte – Kindergarten und Hort Wokralstraße.
13) 2025-108003 Sportanlage Rennbahn, Sanierung des Steildaches über der Dienstwohnung.
14) 2025-126011 Einleitung eines Vergabeverfahrens für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung betreffend Errichtung und Betrieb von E-Ladesäulen / Projekt „E-Mobilität Ladeinfrastruktur“.
15) 2025-140265 Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Einführung eines Chancentags in Kooperation mit den Schulen der Stadt Steyr.
16) 2025-145425 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Bestückung des Stadtplatzes mit Sitzgelegenheiten.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
18) 2024-359908 Kanalisation Stadt Steyr ABA BA 30; Einzugsgebiete Ennsdorf, Ennsleite, Neuschönau; grabenlose Kanalsanierung und Kanalneubau der Schadensklassen 3 / 4 / 5.
19) 2025-136515 Änderung der Grabungsordnung – endgültige Wiederherstellung von Verkehrsflächen nach Großbaustellen (§ 14a).
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
20) 2025-11967 ORF Ö3 Weihnachtswunder 2025 (19.12. bis 24.12.2025), Bewerbung und Umsetzung am Stadtplatz Steyr als sog. Host City.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
21) Pers-303/21 Zusammensetzung des Personalbeirates – Änderung aufgrund eines neuen Ersatzmitgliedes bei den Dienstgebervertretern.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
22) 2025-118296 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2024“ Auszeichnungen der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
23) 2023-225052 Änderung Flächenausmaß Baulandsicherungsvertrag Wilhelm Schedlberger - Notariatsakt.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN ING. JUDITH RINGER:
24) 2024-362693 Geh- und Radweg Punzerstraße; Auftragsvergaben.
25) 2025-65072 Carsharing-Mobilitätsangebot / Beschluss Tarifordnung, Geschäftsbedingungen und Einrichtung eines Deckungskreises.
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