Gemeinderatssitzung vom 14. November 2024
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2024-136539 Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzbeauftragter Kreditüberschreitung.
2023-370648 Kreditüberschreitungen im laufenden Haushalt 2024 / 6_2024.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2023-370648 Kreditüberschreitung im laufenden Haushalt, 4_2024.
2) 2023-370648 Kreditüberschreitungen im laufenden Haushalt 2024 / 5_2024.
3) 2024-332154 Erste Ergänzung zur Nutzungsvereinbarung PV-Anlagen zwischen der Stadt Steyr und dem Verein „VEEGS – Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadt Steyr“.
4) 2024-378404 Antrag von MFG und NEOS an den Gemeinderat; Resolution an den OÖ. Landtag; Änderung des Stadtstatuts der Stadt Steyr zur Erleichterung des Antragsrechts im Gemeinderat der Stadt Steyr.
5) 2024-374968 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Steyr an Herrn Kommerzialrat DDr. Karl-Heinz Rauscher.
6) 2024-369884 Personalvertretung; Förderung für die Personalbetreuung im Jahr 2024.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
7) 2024-327183 Schaffung von zwei Krabbelstubengruppen – Krabbelstube Ennsleite.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
8) 2024-282336 Rettungsverdienstmedaille der Stadt Steyr; Verleihung an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Österreichischen Roten Kreuzes 2024.
9) 2024-385965 Ermäßigter Tarif für Menschen mit Beeinträchtigung bei den Verkehrsbetrieben Steyr – Subvention; Grundsatzbeschluss.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
10) 2024-322821 Straßenbau Steinerstraße nach Abschluss der Kanalbauarbeiten.
11) 2022-786446 Neuplanungsgebiet Nr. 23, Altstadt Steyr, 1. Verlängerung
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
12) 2024-82344 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Herrn ANGERBAUER Johannes.
13) 2024-63308 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Frau PÖTZL Eva Maria.
14) 2024-218044 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Herrn Dr. art. MÜTTER Herbert.
15) SBS-137/2018 Stadtbetriebe Steyr GmbH, Verkehrsbetrieb – Preisanpassung per 01.01.2025.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
16) 2024-352758 Verleihung des „Sportehrenzeichens der Stadt Steyr“.
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