Gemeinderatssitzung vom 04. Juli 2024
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. § 54 Abs. 3 StS
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2024-163847 Kreditübertragung Orchesternotenpulte.
2024-207897 Kostenbeteiligung für das Projekt „Wohnen im Dialog“.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2023-370648 Beschlussfassung Verwendung Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2024.
2) 2022-193527 Aktualisierung der Haushaltsordnung der Stadt Steyr.
3) Pers-303/21 Zusammensetzung des Personalbeirates – Änderung aufgrund der Personalvertretungswahl 2024.
4) 2024-199362 5. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag SBS GmbH.
5) 2022-786606 Rechnungsabschluss 2023.
6) 2024-213408 Antrag von MFG und NEOS an den Gemeinderat; Versiegelungsabgabe; Resolution an die OÖ Landesregierung.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
7) 2024-32852 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Ennsleite.
8) 2024-32864 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Tabor.
9) 2024-193589 CCE Service GmbH, Zustimmung zur Projektübernahme Energiesparvertrag vom 19.04.2018.
10) 2020-16203 Schlosspark Steyr, Beschlussfassung über den Masterplan 2045.
11) 2024-117595 Vergabe und Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an der Allgemeinen Sonderschule Steyrdorf im Rahmen der ganztägig geführten Schulform im Schuljahr 2024/2025.
12) 2024-117593 Vergabe und Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an den Volksschulen Ennsleite, Gleink, Tabor, Promenade, Resthof, Wehrgraben, sowie an der Mittelschule GTS Ennsleite im Rahmen der ganztägigen Schulform für das Schuljahr 2024/2025 mit Option auf Verlängerung für die Schuljahre 2025/2026 und 2026/2027.
13) 2024-206354 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Errichtung neuer Vereinbarungen für die Betreuungsjahre 2024/2025 und 2025/2026.
14) 2024-204790 Abänderung der Tarifordnung für Krabbelstuben, Kindergärten und Horte der Stadt Steyr; beitragsfreier Besuch bis 13:00 Uhr in der Krabbelstube.
15) 2024-165455 Umbau der Jugendherberge Steyr zu einem Sozialraumzentrum.
16) 2023-391537 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung von Vorschauen für das Betreuungsjahr 2024/25.
17) 2024-206559 Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und betreuungsplätze der Stadt Steyr 2024 bis 2028.
18) 2023-374196 Tarife für die Benützung öffentlichen Gutes über den Gemeingebrauch hinaus; Abänderung.
19) 2024-214306 Antrag von MFG und NEOS an den Gemeinderat; Ergänzungen der Beschilderung von Spielplätzen und Parkanlagen.
20) 2024-213413 Antrag von MFG und NEOS an den Gemeinderat; Öffentliche Wickelkonsolen auf Spielplätzen.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
21) 2022-554894 Alten- und Pflegeheime Steyr; Jahresabschluss und Jahresbericht 2023.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
22) 2023-371441 Kanalisation Stadt Steyr ABA BA 29; Einzugsgebiete Wehrgraben Süd / Steyrdorf / Gartenbauersiedlung; Erneuerung und Kanalsanierungen der Schadensklasse 3 / 4 / 5, Tiefbauarbeiten und Kanalneubau.
23) 2024-108427 Fußgängerübergang Plenklberg Generalsanierung.
24) 2022-425788 Abwasserbeseitigung Stadt Steyr; Bauabschnitt 27 KPC / C205606 – Annahme Förderungsvertrag.
25) 2024-169616 Abwasserbeseitigung Stadt Steyr; Bauabschnitt 26 KPC / C205192 – Annahme Förderungsvertrag.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
26) 2023-77802 Klimaneutralitätsfahrplan Steyr 2040.
27) 2024-173753 Gleichstellungsprogramm des Magistrats Steyr.
28) 2024-199255 Grundsatzbeschluss betreffend die Zustimmung der Stadt Steyr in einer Generalversammlung der OÖ BAV AbfallbehandlungsgmbH zur vergaberechtlichen Ausschreibung des Dienstleistungsauftrages über die Verwertung von Abfällen.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
29) 2024-160183 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2023 und Entnahme; Lagebericht.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
30) 2024-90642 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2023“ Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN ING. JUDITH RINGER:
31) 2024-202304 Novellierung der Parkgebührenverordnung der Stadt Steyr.
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